Datenschutzerklärung

Vorbemerkung: Der Schutz Ihrer Daten ist uns sehr wichtig. In der nachfolgenden Datenschutzerklärung geben wir Ihnen einen Überblick über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei DesignGeist eK.

1. Allgemeine Hinweise

Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseiten, der Abwicklung von Aufträgen und der Durchführung von Dienstleistungen der DesignGeist eK, Ilbesheim. Verantwortliche Stelle gemäß Kapitel 4 Nr. 7 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO): DesignGeist eK, Leinsweilerstraße 21, 76831 Ilbesheim bei Landau, Tel 06341 3880339, info@designgeist.de Mit dem nachfolgenden Kontaktformular können Sie mit uns in Verbindung treten. Für den Fall, dass Sie Ihre Rechte gelten machen wollen oder grundsätzliche Fragen haben, wenden Sie sich bitte an: Darren James Lloyd, DesignGeist eK, Schloßstraße 2C, 76829 Landau, Tel 06341 3880339, info@designgeist.de

2. Personenbezogene Daten | Welche Daten erfassen wir?

Personenbezogene Daten sind die Daten, die geeignet sind Sie persönlich zu identifizieren. Wir erheben, verarbeiten und speichern personenbezogene Daten die wir von Ihnen zur Durchführung und Abrechnung uns erteilter Aufträge, bei der Nutzung unserer Webseite und bei Inanspruchnahme unserer Hardwarereparatur- und Datenrettungsdienste, einschließlich der Herstellung von Sicherheitskopien und Backups, anfallen. Gemäß dem Grundsatz der Datenminimierung speichern und verarbeiten wir lediglich die Daten, die erforderlich sind, um den jeweiligen Zweck zu erfüllen oder die zur Erfüllung gesetzlicher Vorschriften notwendig sind. Es handelt es sich dabei um Daten, die Sie uns direkt zur Verfügung stellen. Dies sind im Wesentlichen die folgenden Daten: Firmenanschrift, Kontaktpersonen, E-Mailadressen, Telefonnummern und gegebenenfalls Daten die uns von Ihnen freiwillig oder auf Anfrage gegeben wurden. Wir verwenden keine Daten aus öffentlich zugänglichen Quellen wie z.B. aus Jobbörsen oder anderen geschäftlichen und sozialen Netzwerken. Mit der Nutzung unserer Webseiten oder der Erteilung eines Auftrages willigen Sie in die Speicherung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß dieser Datenschutzerklärung ein.

3. Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte

Wir legen gegenüber Dritten keine personenbezogenen Daten offen, sofern wir nicht gesetzlich dazu verpflichtet sind. Zur Erfüllung Ihrer Aufträge schalten wir gegebenenfalls Unterauftragnehmer ein. Diese erhalten nur die Daten, die zur Durchführung des jeweiligen Auftrages notwendig sind.

4. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten

Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten solange die Geschäftsverbindung andauert oder eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist gilt. Für den Fall, dass es zwischen uns innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraumes von 36 Monaten keine Geschäftstätigkeiten gegeben hat, werden Ihre Daten von uns gelöscht.

5. Verschlüsselte Webseiten

Unsere Webseite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns senden, eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

5. Cookies

Auf unseren Webseiten werden teilweise sogenannte Cookies verwendet. Cookies dienen dazu, Ihren Browser, bei einem erneuten Besuch unserer Webseite zu erkennen. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über die Speicherung von Cookies informiert werden und das Setzen von Cookies nur im Einzelfall erlauben. Ebenso können Sie Ihren Browser so einstellen, dass Cookies beim Schließen des Browsers gelöscht werden.

6. Google Analytics

Google Analytics: Betreibergesellschaft der Google-Analytics-Komponente ist die Google Inc. Der Zweck ist die Analyse der Besucherströme auf unseren Internetseiten. Google nutzt die gewonnenen Daten und Informationen unter anderem dazu, die Nutzung unserer Internetseiten auszuwerten, um für uns Online-Reports zusammenzustellen. Google Analytics setzt ein Cookie in Ihrem Browser. Mit Setzung des Cookies wird Google eine Analyse der Benutzung unserer Internetseiten ermöglicht. Durch jeden Aufruf einer Webseite, auf welcher eine Google-Analytics-Komponente integriert wurde, wird der Internetbrowser automatisch veranlasst, Daten an Google zu übermitteln. Es werden dabei keine personenbezogenen Daten an Google übermittelt. Die von uns erhobene IP-Adresse wird erst nach Anonymisierung an Google weitergeleitet. Es besteht die Möglichkeit, einer Erfassung und Verarbeitung dieser Daten durch Google zu widersprechen. Hierzu müssen Sie ein Browser-Add-On unter dem Link https://tools.google.com/dlpage/gaoptout herunterladen und installieren. Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Google können Sie unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ und unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html abgerufen. Google Analytics wird unter diesem Link https://www.google.com/intl/de_de/analytics/ genauer erläutert.

7. Ihre Rechte

Auskunfts- und Bestätigungsrecht Sie haben das Recht, jederzeit von uns unentgeltlich Auskunft sowie Bestätigung über die zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten und eine Kopie dieser Auskunft zu erhalten. Berichtigungsrecht Sie haben das Recht, die unverzügliche Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Ferner steht Ihnen das Recht zu, unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten — auch mittels einer ergänzenden Erklärung — zu verlangen. Löschungsrechte Sie haben das Recht, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft und soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist: Die personenbezogenen Daten wurden für solche Zwecke erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet, für welche sie nicht mehr notwendig sind. Sie widerrufen ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung stützte und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. Sie legen gemäß Art. 21 Abs.1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein, und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gemäß Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein. Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Sie haben das Recht die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist: Die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von Ihnen bestritten, und zwar für eine Dauer, die es uns ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen. Die Verarbeitung ist unrechtmäßig, Sie lehnen die Löschung der personenbezogenen Daten ab und verlangen stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten. Wir benötigen die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger, Sie benötigen sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Sie haben Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt und es steht noch nicht fest, ob unsere berechtigten Gründe gegenüber Ihren überwiegen. Widerspruchsrechte gegen die Verarbeitung Sie haben das Recht, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 Buchstaben e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Recht auf Datenübertragbarkeit Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, welche uns bereitgestellt wurden, in einem strukturierten, gängigem und maschinenlesbarem Format zu erhalten. Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung Sie haben das Recht die Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen. Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde Sie haben das Recht sich jederzeit an eine Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder des mutmaßlichen Verstoßes zu wenden, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die EU-Datenschutzgrundverordnung verstößt. Die für uns zuständige Aussichtsbehörde ist: Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Hintere Bleiche 34, 55116 Mainz, Postanschrift: Postfach 30 40, 55020 Mainz, Telefon: (0 61 31) 2 08-24 49, Telefax: (0 61 31)2 08-24 97 Webseite: https://www.datenschutz.rlp.de/ E-Mail: poststelle(at)datenschutz.rlp.de

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Disclaimer

Rechtliche Hinweise: Haftungshinweise gemäß § 8 TDG, Inhaltshaftung und Haftungsausschluss gemäß § 9 TDG Diese Website stellt Informationen und Daten zur Verfügung, die dem Nutzer einen Überblick über die Leistungen von DesignGeist geben. DesignGeist ist bemüht um fehlerfreie Informationen und Daten auf ihrer Webseite. Fehler können aber nicht immer ausgeschlossen werden. DesignGeist kann nicht die Haftung für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität übernehmen und haftet insbesondere nicht für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Informationen oder Daten entstehen, die auf dieser Website zu finden sind. Rechte und Pflichten zwischen DesignGeist und dem Nutzer der Website oder Dritten sind ausgeschlossen. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt die DesignGeist keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. DesignGeist macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen und distanziert sich entsprechend von den auf den verlinkten Seiten dargebotenen Inhalten. DesignGeist behält sich vor, ohne Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen und/oder Daten vorzunehmen. Urheberrechtliche Hinweise: Der Inhalt dieser Website ist urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen Zustimmung der DesignGeist. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder freiwilliger vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

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Allgemeine Vertrags- und Geschäftsbedingungen von DesignGeist eK

§ 1 Geltung der Vertragsbedingungen

(1) Für den Verkauf von Hardware und Standardsoftware sowie Dienstleistungsangeboten u. Schulungen von DesignGeist über www.MacLandau.de. und für vorvertragliche Schuldverhältnisse gelten im unternehmerischen Verkehr ausschließlich diese Allgemeinen Vertragsbedingungen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Andere Vertragsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn DesignGeist ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. (2) Auch soweit beim Abschluss gleichartiger Verträge hierauf nicht nochmals hingewiesen wird, gelten ausschließlich die Allgemeinen Vertragsbedingungen der DesignGeist in ihrer bei Abgabe der Erklärung des Kunden unter www.designgeist.de abrufbaren Fassung, es sei denn, die Vertragspartner vereinbaren schriftlich etwas anderes. (3) Bei Verträgen mit Verbrauchern gelten nur §§ 2-4, 7 Abs. 1–3 u. 14; im Übrigen gelten die gesetzlichen Regeln. (4) Für die Lieferung der Standardsoftware gelten ergänzend die §§ 433 ff. BGB. Für Dienstleistungen gelten ergänzend die §§ 611 ff. BGB.

§ 1.1 Garantiefälle

In Garantiefällen richten wir uns immer an die Garantie der Hersteller und geben selbst keine Garantie. Längere Garantien können nur dann erfolgen wenn diese vom Hersteller kostenfrei oder kostenpflichtig optional angeboten werden. Als Beispiel gilt: Apple bietet nur 1-Jahre Garantie auf Neuprodukte und gibt optional kostenpflichtig an auf 3 Jahre zu verlängern.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Angebote von DesignGeist sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, das Angebot ist schriftlich als bindend bezeichnet. Eine rechtliche Bindung kommt nur durch beiderseits unterzeichneten Vertrag oder schriftliche Auftragsbestätigung durch DesignGeist zustande, außerdem dadurch, dass DesignGeist mit der vertragsgemäßen Leistungserbringung beginnt. DesignGeist kann schriftliche Bestätigungen mündlicher Vertragserklärungen des Kunden verlangen. § 3 Gegenstand dieser Vertragsbedingungen ist u.a. die (1)     Lieferung von Hardware, (2)     Standardsoftware, (3)     die Einräumung von Nutzungsrechten, (4)     die Schulung (5)     sowie Dienstleistungsangebote (webdesign) der DesignGeist über www.MacLandau.de (2) Maßgebend für Umfang, Art und Qualität der Lieferungen und Leistungen ist der beiderseits unterzeichnete Vertrag/Bestellung oder die Auftragsbestätigung der DesignGeist, sonst das Angebot der DesignGeist. Sonstige Angaben oder Anforderungen werden nur Vertragsbestandteil, wenn die Vertragspartner dies schriftlich vereinbaren oder DesignGeist sie schriftlich bestätigt hat. Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung oder der schriftlichen Bestätigung durch DesignGeist. (3) Produktbeschreibungen, Darstellungen und Testprogramme sind Leistungsbeschreibungen, jedoch keine Garantien. Eine Garantie bedarf der schriftlichen Erklärung durch die Geschäftsleitung von DesignGeist. (4) DesignGeist erbringt alle Lieferungen und Leistungen nach dem Stand der Technik.

§ 3 Rechte des Kunden an der Software (u.a. Individualsoftware, Design)

(1) Die Software (Programm und Benutzerhandbuch) ist rechtlich geschützt. Das Urheberrecht, Patentrechte, Markenrechte und alle sonstigen Leistungsschutzrechte an der Software sowie an sonstigen Gegenständen, welche DesignGeist dem Kunde im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung überlässt oder zugänglich macht, stehen im Verhältnis der Vertragspartner, soweit nichts anderes vereinbart, ausschließlich DesignGeist zu. Soweit die Rechte Dritten zustehen, hat DesignGeist entsprechende Verwertungsrechte. (2) Alle anderen Verwertungshandlungen, insbesondere die Vermietung, der Verleih und die Verbreitung in körperlicher oder unkörperlicher Form, Gebrauch der Software durch und für Dritte (z.B. Outsourcing, Rechenzentrumstätigkeiten, Applikation Service Providing) richten sich nach den Bestimmungen des Herstellers. (3) Vertragsgegenstände, Unterlagen, Vorschläge, Testprogramme usw. der DesignGeist, die dem Kunden vor oder nach Vertragsabschluss zugänglich werden, gelten als geistiges Eigentum und als Geschäfts- und Betriebsgeheimnis der DesignGeist und sind geheim zu halten. (4) Für Nicht-Standartsoftware erarbeitet der Kunde bei Vertragsschluss mit DesignGeist eine Anforderungs-und Tätigkeitsanalyse, die Bestandteil dieses Vertrages wird. Darüber hinaus stellt der Kunde dem Auftraggeber alle zur Erstellung der Software erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verfügung. Änderungen der Vorgaben, Organisation und Programme bedürfen der schriftlichen Zustimmung von DesignGeist. Mehraufwand kann nur gegen Berechnung durchgeführt werden.

§ 4 Leistungszeit, Verzögerungen, Leistungsort

(1) Angaben zu Liefer- und Leistungszeitpunkten sind unverbindlich, es sei denn, sie sind seitens DesignGeist schriftlich als verbindlich bezeichnet. DesignGeist kann Teilleistungen erbringen, soweit die gelieferten Teile für den Kunden sinnvoll nutzbar sind. (2) Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich um den Zeitraum, in welchem sich der Kunde in Zahlungsverzug aus dem Vertrag befindet, und um den Zeitraum, in dem DesignGeist durch Umstände, die von DesignGeist nicht zu vertreten sind, an der Lieferung oder Leistung gehindert ist, und um eine angemessene Anlaufzeit nach Ende des Hinderungsgrundes. Zu diesen Umständen zählen auch höhere Gewalt und Arbeitskampf. Fristen gelten auch um den Zeitraum als verlängert, in welchem der Kunde vertragswidrig eine Mitwirkungsleistung nicht erbringt, z.B. eine Information nicht gibt, einen Zugang nicht schafft, eine Beistellung nicht liefert oder Mitarbeiter nicht zur Verfügung stellt. (3) Vereinbaren die Vertragspartner nachträglich andere oder zusätzliche Leistungen, die sich auf vereinbarte Fristen auswirken, so verlängern sich diese Fristen um einen angemessenen Zeitraum. (4) Mahnungen und Fristsetzungen des Kunden bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Eine Nachfrist muss angemessen sein. Eine Frist von weniger als zwei Wochen ist nur bei besonderer Eilbedürftigkeit angemessen. (5) Leistungsort von Schulungen ist der Ort, an dem die Schulung zu erbringen ist. Im Übrigen ist der Sitz der DesignGeist der Leistungsort.

§ 5 Vertragsbindung und Vertragsbeendigung

(1) Jede Beendigung des weiteren Leistungsaustausches (z.B. bei Rücktritt, Minderung, Kündigung aus wichtigem Grund, Schadensersatz statt der Leistung) muss stets unter Benennung des Grundes und mit angemessener Fristsetzung zur Beseitigung (mindestens zwei Wochen) angedroht werden und kann nur binnen weiterer zwei Wochen nach Fristablauf erklärt werden. In den gesetzlich angeordneten Fällen (vgl. § 323 Abs. 2 BGB) kann die Fristsetzung entfallen. Wer die Störung ganz oder überwiegend zu vertreten hat, kann die Rückabwicklung nicht verlangen. (2) Alle Erklärungen in diesem Zusammenhang bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.

§ 6 Vergütung- Zahlung

(1) Die vereinbarte Vergütung ist nach Ablieferung der Software und Eingang der Rechnung beim Kunden ohne Abzug fällig und innerhalb von 10 Tagen zahlbar. (2) Mangels anderer Vereinbarung gilt die jeweilige Preis- und Angebotsliste der DesignGeist, die soweit nicht einzelvertraglich ausgehandelt über www.designgeist.de  erreichbar ist. (3) Zu allen Preisen kommt die Umsatzsteuer hinzu. (4) Der Kunde kann nur mit von DesignGeist unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Außer im Bereich des § 354 a HGB kann der Kunde  Ansprüche aus diesem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der DesignGeist an Dritte abtreten. Ein Zurückbehaltungsrecht oder die Einrede des nicht erfüllten Vertrages stehen dem Kunden nur innerhalb dieses Vertragsverhältnisses zu.

§ 7 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, alle Liefergegenstände von DesignGeist unverzüglich ab Lieferung oder ab Zugänglichmachung entsprechend den handelsrechtlichen Regelungen (§ 377 HGB) untersuchen zu lassen und erkannte Mängel schriftlich unter genauer Beschreibung des Fehlers zu rügen. Der Kunde testet gründlich jedes Modul auf Verwendbarkeit in der konkreten Situation, bevor er mit der produktiven Nutzung beginnt. Dies gilt auch für Programme, die der Kunde im Rahmen der Gewährleistung und eines Pflegevertrages bekommt. (2) Der Kunde trifft angemessene Vorkehrungen für den Fall, dass das Programm ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet (z.B. durch Datensicherung, Störungsdiagnose, regelmäßige Prüfung der Ergebnisse, Notfallplanung). Es liegt in seiner Verantwortung, die Arbeitsumgebung des Programms sicherzustellen. (3) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht oder unvollständig nach, oder hat die zur Verfügung gestellte Hard- oder Software abwicklungshemmende Mängel, so ist DesignGeist, nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist zum Vertragsrücktritt oder zur Nachberechnung des zusätzlichen Zeitaufwands berechtigt.

§ 8 Sachmängel

(1) Eine Funktionsbeeinträchtigung des Programms, die aus Hardwaremängeln, Umgebungsbedingungen, Fehlbedienung o.ä. resultiert, ist kein Mangel. Eine unerhebliche Minderung der Qualität bleibt unberücksichtigt. (2) Bei Sachmängeln kann DesignGeist zunächst nacherfüllen. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl von DesignGeist durch Beseitigung des Mangels, durch Lieferung von Software, die den Mangel nicht hat, oder dadurch, dass DesignGeist Möglichkeiten aufzeigt, die Auswirkungen des Mangels zu vermeiden. Wegen eines Mangels sind zumindest drei Nachbesserungsversuche hinzunehmen. Eine gleichwertige neue Programmversion oder die gleichwertige vorhergehende Programmversion, die den Fehler nicht enthalten hat, ist vom Kunde zu übernehmen, wenn dies für ihn zumutbar ist. (3) Der Kunde wird DesignGeist bei der Fehleranalyse und Mängelbeseitigung unterstützen, indem er insbesondere auftretende Probleme konkret beschreibt, umfassend informiert und die für die Mangelbeseitigung erforderliche Zeit und Gelegenheit DesignGeist gewährt. (4)DesignGeist kann die Mangelbeseitigung nach Wahl vor Ort oder in den eigenen Geschäftsräumen durchführen. DesignGeist kann Leistungen auch durch Fernwartung erbringen. Der Kunde hat auf eigene Kosten für die erforderlichen tech­nischen Voraussetzungen zu sorgen und der DesignGeist nach entsprechender vorheriger Ankündigung Zugang zu seiner EDV-Anlage zu gewähren. (5) DesignGeist kann Mehrkosten daraus verlangen, dass die Software verändert, außerhalb der vorgegebenen Umgebung eingesetzt oder falsch bedient wurde. DesignGeist kann Aufwendungsersatz verlangen, wenn kein Mangel gefunden wird. Die Beweislast liegt beim Kunden. § 254 BGB gilt entsprechend. (6) Wenn DesignGeist die Nacherfüllung endgültig verweigert oder diese endgültig fehlschlägt oder dem Kunde nicht zumutbar ist, kann er nach den Regeln des § 6 entweder vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung angemessen herabsetzen und zusätzlich nach § 11 Schadensersatz oder Aufwendungsersatz verlangen. Die Ansprüche verjähren nach § 12.

§ 9 Rechtsmängel

(1) DesignGeist gewährleistet, dass der vertragsgemäßen Nutzung der Software durch den Kunden keine Rechte Dritter entgegenstehen. Bei Rechtsmängeln leistet DesignGeist dadurch Gewähr, dass dem Kunde wahlweise (Wahlrecht des Auftragnehmers) eine rechtlich einwandfreie Nutzungsmöglichkeit an der bestellten Software oder eine gleichwertige Software verschafft wird. (2) Der Kunde unterrichtet DesignGeist unverzüglich schriftlich, falls Dritte Schutzrechte (zB. Urheber- oder Patentrechte) an der Software gegen ihn geltend machen. Der Kunde ermächtigt DesignGeist, die Auseinandersetzung mit dem Dritten allein zu führen. Solange DesignGeist von dieser Ermächtigung Gebrauch macht, darf der Kunde die Ansprüche des Dritten nicht ohne Zustimmung von DesignGeist anerkennen; DesignGeist wehrt dann die Ansprüche des Dritten auf eigene Kosten ab und stellt den Kunden von allen mit der Abwehr dieser Ansprüche verbundenen Kosten frei, soweit diese nicht auf pflichtwidrigem Verhalten des Kunden (z.B. der vertragswidrigen Nutzung der Programme) beruhen. (3) § 9 Abs. 2, 6, 7 gelten entsprechend. Für den Abbruch des Leistungsaustauschs gilt § 6. Für die Haftung gilt § 11, für die Verjährung § 12.

§ 10 Haftung

(1) DesignGeist leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Sach- und Rechtsmängeln, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang: a) Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt. b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet DesignGeist in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. c) Bei nicht grob fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist (Kardinalpflicht; insbesondere Verzug), haftet DesignGeist in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. (2) DesignGeist bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen. Der Kunde hat insbesondere die Pflicht zur Datensicherung und zur Virenabwehr nach dem aktuellen Stand der Technik. (3) Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gelten nur die gesetzlichen Regelungen.

§ 11 Verjährung

 Die Verjährung beträgt, (1)     bei  Gewährleistungsansprüchen ein Jahr; (2)     bei Ansprüchen aus Rechtsmängeln zwei Jahre, wenn der Rechtsmangel nicht in einem dinglichen Recht eines Dritten liegt, auf Grund dessen er die in § 3 Abs. 5 genannten Gegenstände heraus verlangen kann; (3)     bei anderen Ansprüchen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen drei Jahre, beginnend ab dem Zeitpunkt, in dem der Kunde von den anspruchsbegründenden Umständen Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen musste. Bei Schadens- und Aufwendungsersatz aus Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Garantie, Arglist und in den in § 11 Abs. 3 genannten Fällen gelten jedoch stets die gesetzlichen Verjährungsfristen.

§ 12 Beginn und Ende der Rechte des Kunden

(1) Das Eigentum an gelieferten Sachen und die Rechte nach § 4 gehen erst mit vollständiger Bezahlung der vertragsgemäßen Vergütung auf den Kunden über. Zuvor hat er nur ein vorläufiges, nur schuldrechtliches und nach Abs. 2 widerrufliches Nutzungsrecht. (2) DesignGeist kann die Rechte nach § 4 aus wichtigem Grund unter den Voraussetzungen des § 6 widerrufen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde die Vergütung nicht zahlt oder in erheblicher Weise gegen § 4 verstößt. (3) Wenn die Rechte nach § 4 nicht entstehen oder wenn sie enden, kann DesignGeist vom Kunde die Rückgabe der überlassenen Gegenstände verlangen oder die schriftliche Versicherung, dass sie vernichtet sind, außerdem die Löschung oder Vernichtung aller Kopien und die schriftliche Versicherung, dass dies geschehen ist.

§ 13 Geheimhaltung

(1) Die Vertragspartner verpflichten sich, alle ihnen vor oder bei der Vertragsdurchführung von dem jeweils anderen Vertragspartner zugehenden oder bekannt werdenden Gegenstände (z.B. Software, Unterlagen, Informationen), die rechtlich geschützt sind oder Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse enthalten oder als vertraulich bezeichnet sind, auch über das Vertragsende hinaus vertraulich zu behandeln, es sei denn, sie sind ohne Verstoß gegen die Geheimhaltungspflicht öffentlich bekannt. Die Vertragspartner verwahren und sichern diese Gegenstände so, dass ein Zugang durch Dritte ausgeschlossen ist. (2) Der Kunde macht die Vertragsgegenstände nur den Mitarbeitern und sonstigen Dritten zugänglich, die den Zugang zur Ausübung ihrer Dienstaufgaben benötigen. Er belehrt diese Personen über die Geheimhaltungsbedürftigkeit der Gegenstände. (3) DesignGeist verarbeitet die zur Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten des Kunde unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften. DesignGeist darf den Kunden nach erfolgreichem Abschluss der Leistungen als Referenzkunden benennen.

§ 14 Schulungen

(1) Die Schulungen erfolgen nach Wahl von DesignGeist beim Kunden oder an einer in Absprache mit dem Kunden zu bestimmenden anderen Stelle. Bei einer Schulung beim Kunden stellt dieser nach Absprache mit  DesignGeist entsprechende Räumlichkeiten und technische Ausrüstung zur Verfügung. Bei einer Schulung an anderer Stelle mietet der Kunde die Räumlichkeiten an und stellt die erforderliche Hardware und Software vor Ort bereit. (2) DesignGeist kann einen Schulungstermin aus wichtigem Grund ausfallen lassen. DesignGeist wird dem Kunde die Absage eines Termins rechtzeitig mitteilen und Ersatztermine anbieten. (3) Für den Fall einer berechtigten Unzufriedenheit des Kunden hat DesignGeist die Möglichkeit zur Abhilfe. Im Übrigen gilt § 6.

§ 15 Sonstiges / Gerichtsstand

(1) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis kann nur schriftlich aufgehoben werden. Zur Wahrung der Schriftform genügt auch eine Übermittlung in Textform, insbesondere mittels Telefax oder E-Mail. (2) Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht. UN-Kaufrecht sowie das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG-Abkommen) wird hiermit ausgeschlossen. (3) Gerichtsstand und Erfüllungsort ist bei Verträgen mit Kaufleuten bzw. juristischen Personen der Firmensitz von DesignGeist ., ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen. (4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise nicht durchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.

§ 16 Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics , einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.